Anti-Krisen-Schutzschild 4.0. – Zusammenfassung der aktuellen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise

Sehr geehrte Damen und Herren

Unsere Mitgliedsfirma SDZLEGAL Schindhelm informiert Sie laufend über aktuelle Regierungsentwürfe, die als „Anti-Krisen-Schutzschilde“ bezeichnet werden.

Am 31. März 2020 wurde der Anti-Krisen-Schutzschild 1.0. verabschiedet und er trat noch am selben Tag in Kraft. Am 18. April 2020 trat der Anti-Krisen-Schutzschild 2.0. in Kraft. Am 28. und 29. April wurden weitere Gesetzesentwürfe veröffentlicht, darunter der Entwurf des Gesetzes zur Änderung einiger Gesetze hinsichtlich der Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus. Das Gesetz (Anti-Krisen-Schutzschild 3.0.) trat am 16. Mai 2020 in Kraft. Auch die Arbeiten an einem weiteren Gesetzentwurf wurden abgeschlossen. Das Gesetz über Zinszuschüsse für Bankkredite für von den Auswirkungen von COVID-19 betroffene Unternehmer zur Sicherstellung ihrer Liquidität sowie über das vereinfachte Verfahren zur Genehmigung eines Vergleichs im Zusammenhang mit COVID-19 wurde endgültig am 19. Juni 2020 verabschiedet.

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Einladung zur Veranstaltungen

Sehr geehrte Mitglieder des Europa-Forums,

unsere Mitgliedsfirma SenfkornReisen Alfred Theisen aus Görlitz – möchte Sie auf folgende Veranstaltung am 14. November 2020 in Schloss Wichelsdorf (Wiechlice) bei Sprottau aufmerksam machen und Sie ganz herzlich einladen.

„Wir freuen uns, mit Ihnen gemeinsam einen wunderschönen Ballabend in einem angenehmen Ambiente zu verbringen.“

Flyer siehe Anhang

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ANTI-KRISEN-SCHUTZSCHILD 3.0. Zusammenfassung der Änderungen im geltenden Gesetz

Aktualisiert: 4.05.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

Wir möchten Ihnen hiermit eine aktuelle Zusammenfassung der geltenden rechtlichen Lösungen zur Verfügung stellen, die durch die Anti-Krisen-Schutzschilde 1.0 und 2.0 eingeführt wurden, mit einer Gliederung in für Sie relevante Einzelfragen.

Die Lösungen wurden schwarz markiert, während die im Gesetz vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen zur Änderung bestimmter Gesetze im Bereich der Abschirmungsaktivitäten im Zusammenhang mit der Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus, das derzeit als Anti-Krisen-Schutz 3.0 bezeichnet wird, rot markiert sind. Darüber hinaus weist Kursivschrift auf Änderungen hin, die im „Gesetz über Subventionen“ vorgesehen sind, das jedoch noch nicht verabschiedet wurde, und sogar in der endgültigen Fassung an das Sejm weitergeleitet wurde.

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COVID-19 und Anti-Krisen-Schutzschild 2.0. – was wir bisher wissen?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Das Gesetz zur Änderung des Gesetztes über Sonderlösungen bezüglich Vorbeugung, Gegenmaßnahmen und Bekämpfung von COVID-19, anderen ansteckenden Krankheiten und zur Bewältigung von ihnen verursachten Krisensituationen sowie zur Änderung einiger anderer Gesetze, ugs. Anti-Krisen-Schutzschild, wurde am 31. März lfd. J. verabschiedet und ist noch an demselben Tag in Kraft getreten. Am Wochenende, den 4. und 5. April lfd. J., wurden mittlerweile erste Informationen über weitere geplante legislative Änderungen veröffentlicht. Der Sejm hat über den neuen Entwurf, bezeichnet als Anti-Krisen-Schutzschild 2.0, am 7. April lfd. J. beraten. Der Entwurf, kaum verändert, wurde angenommen und an den Senat am 8. April lfd. J. weitergeleitet. Der Senat hat sich mit dem Entwurf am 16. April lfd. J. befasst und viele Änderungen vorgenommen. Die Änderungen wurden teilweise durch den Sejm berücksichtigt, der noch am selben Tag das Gesetz verabschiedet hat. Das Gesetz wurde von dem polnischen Präsidenten unterzeichnet. Es tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.

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“ANTI-KRISEN-SCHUTZSCHILD”
Zusammenfassung des in Kraft getretenen Gesetzes

COVID-19 und „Anti-Krisen-Schutzschild”

Am 31. März dieses Jahres. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Sonderregelungen zur Verhütung, Vorbeugung und Bekämpfung von COVID-19, anderer Infektionskrankheiten und durch sie verursachter Krisensituationen sowie einiger anderer Gesetze (Dz. U. von 2020 pos. 568) wurde vom Präsidenten RP unterzeichnet, veröffentlicht und in Kraft gesetzt.

Nachstehend finden Sie die Zusammenfassung der Lösungen, die das geltende Gesetz enthält, unterteilt in konkrete, aus Ihrer Sicht wesentliche Fragen, die von der Mitgliedsfirma SDZLEGAL Schindhelm Kancelaria Prawna Schampera, Dubis, Zając i Wspólnicy Sp.k. bearbeitet worden sind.

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Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie verabschiedet. Was Unternehmen und Unternehmer jetzt wissen müssen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihren Wünschen entsprechend informieren wir Sie fortlaufend über staatliche Hilfspakete oder rechtliche Lösungen, die von unseren Partnern und Mitgliedsunternehmen bereitgestellt werden.

Im Namen der Mitgliedsfirma TIGGES Rechtsanwälte stellen wir Ihnen zur Verfügung Informationen über das deutsche Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie.

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Coronavirus – Portal für gegenseitige Unterstützung

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die aktuelle Situation mit dem sich weltweit verbreitenden Coronavirus ist für alle eine große Herausforderung. Jeden Tag gibt es mehr und mehr Menschen, Unternehmen und Institutionen, die sich in einer neuen, manchmal schwierigen Situation befinden. Viele Unternehmer haben bereits mit den Folgen der Coronavirus-Pandemie zu kämpfen, die ihr Berufs- und Familienleben durcheinandergebracht hat.

Eine der Aufgaben des Vereins Europa Forum ist die Unterstützung von Unternehmen. Bisher haben wir dies täglich getan, indem wir verschiedene Aktivitäten zur Entwicklung unseres Netzwerks durchgeführt haben, unter anderem regelmäßige Monatstreffen, Integrationstreffen, Wirtschaftsreisen für Unternehmer, Konzert- oder Ausstellungsbesuche.

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Einladung zum Webinar für Mikrounternehmer

Sehr geehrte Damen und Herren,

Unsere Mitgliedsfirma SDZLEGAL Schindhelm Kancelaria Prawna Schampera, Dubis, Zając i Wspólnicy lädt herzlich zu einem Webinar über staatliche Hilfe und rechtliche Lösungen für Kleinunternehmer, die sich aufgrund der sich ausbreitenden Coronavirus-Pandemie in einer schwierigen Situation befinden. Das Datum des Treffens wird nach der Anmeldung bestätigt.

Die Experten der Anwaltskanzlei SDZLEGAL Schindhelm im Bereich des Arbeits- und Beihilfenrechts unter der Leitung von mec. Kinga Słomka werden zu Ihrer Verfügung stehen. Das virtuelle Treffen bietet auch die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

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DISKUSSION ÜBER DEN ANTI-KRISENSCHILD – UPDATE

COVID-19 und der Anti-Krisen-Schild – was wissen wir bisher?

Am Wochenende vom 21. und 22. März dieses Jahres wurden die ersten Informationen über die Einzelheiten des geplanten Gesetzespakets veröffentlicht, das als Anti-Krisen-Schild bezeichnet wird. Bereits einige Stunden später wurde bekannt, dass Vorschläge für Änderungen und Ergänzungen vom Justizministerium, dem Ministerium für Familie, Arbeit und Sozialpolitik, der Sozialversicherungsanstalt und dem Amt für Wettbewerb und Verbraucherschutz vorgelegt wurden. Es wird auch gesagt, dass die neuen Regelungen die vom Präsidenten der Republik Polen angekündigten Vorschläge zur Unterstützung von Unternehmern berücksichtigen sollen. Inzwischen liegt auch ein Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über Sonderlösungen im Zusammenhang mit der Verhütung, Vorbeugung und Bekämpfung von COVID-19, anderen Infektionskrankheiten und durch sie verursachten Krisensituationen sowie einiger anderer Gesetze vor.

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DER ENTWURF DES “ANTI-KRISENSCHILD”-GESETZES ÖFFENTLISCHE AUSSCHREIBUNGEN

Sehr geehrte Damen und Herren,

Im Namen des Mitgliedsunternehmens Surowiec&Partner senden wir Ihnen den zweiten von drei Teilen des Informationspakets zu den Annahmen zum derzeit ausgearbeiteten Gesetzentwurf „Anti-Krisenschild“ im Bereich: öffentliche Ausschreibungen

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