COVID-19 und der Anti-Krisen-Schild – was wissen wir bisher?
Am Wochenende vom 21. und 22. März dieses Jahres wurden die ersten Informationen über die Einzelheiten des geplanten Gesetzespakets veröffentlicht, das als Anti-Krisen-Schild bezeichnet wird. Bereits einige Stunden später wurde bekannt, dass Vorschläge für Änderungen und Ergänzungen vom Justizministerium, dem Ministerium für Familie, Arbeit und Sozialpolitik, der Sozialversicherungsanstalt und dem Amt für Wettbewerb und Verbraucherschutz vorgelegt wurden. Es wird auch gesagt, dass die neuen Regelungen die vom Präsidenten der Republik Polen angekündigten Vorschläge zur Unterstützung von Unternehmern berücksichtigen sollen. Inzwischen liegt auch ein Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über Sonderlösungen im Zusammenhang mit der Verhütung, Vorbeugung und Bekämpfung von COVID-19, anderen Infektionskrankheiten und durch sie verursachten Krisensituationen sowie einiger anderer Gesetze vor.